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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand 01.05.2008
§1 Geltungsbereich - Vertragsgegenstand

Für die Lieferung von Waren nach Maßgabe des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages gelten ausschließlich die AGB von Leisten-outlet.de.

§2 Beschaffenheit Kaufgegenstand

(1)  Alle Bilder und Fotos, die wir auf unserer Website nutzen, sind Beispiele. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Die Artikel können vom Foto abweichen. Maßgeblich ist die Beschreibung der Artikel.
(2) Angaben bei Abmessungen von Waren sind als Nennwerte zu verstehen. Abweichungen können im Toleranzbereich, bedingt durch die Beschaffenheit der Materialien, vorkommen. Die auf unserer Internetpräsenz abgebildeten Farbtöne bei Holzarten, Furnieren, Folien etc. können aufgrund begrenzter Darstellungsmöglichkeiten Farbabweichungen vom Original aufweisen.

§3 Angebot - Vertragsschluss

(1) Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen können. Vorher abgegebene Angebote durch uns sind freibleibend. Die Eingangsbestätigung der Bestellung eines Kunden per E-Mail durch Leisten-outlet.de stellt noch keine Annahme des Angebotes dar.
(2) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber Leisten-outlet.de oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§4 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde hat das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der gekauften Ware.

  Der Widerruf in Textform ist zu richten an: 
Fa. Leistenoutlet.de, Inh. Birgit Messerschmidt, Steinbrunnenstr. 11, D-74532 Ilshofen, eMail info@leisten-outlet.de, Fax 07904/941143

  Die Rücksendung der Ware hat zu erfolgen an:  
Fa. Leistenoutlet.de - Steinbrunnenstr. 11, D-74532 Ilshofen

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
(3) Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache  nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. 
(4) Nach Widerruf sind die gelieferten Sachen an die Fa. Leistenoutlet.de zurückzusenden.
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung muss der Kunde die Ware gut verpackt an Leisten-outlet.de verschicken. Die Kunde hat die kompletten Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Artikel einen Betrag von 40 Euro nicht überstigt. Oder wenn der Kunde einen höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(5) Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen durch unseren Spediteur abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Anderenfalls ist die Rücksendung frei.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei einer Erhöhung der Umsatzsteuer behalten wir uns gegenüber Unternehmern eine entsprechende Preiserhöhung vor. Für umsatzsteuerfreie Lieferungen wird der Bestellwert um die gesetzliche Umsatzsteuer gekürzt. Die landesübliche Einfuhrumsatzsteuer ist in diesem Fall vom Kunden zu tragen.
(2) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Leistenoutlet.de anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§6 Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager oder unseres Lieferanten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(2) Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrages den Liefergegenstand nicht erhalten. Leisten-outlet.de wird in diesem Fall den Kunden über die ausgebliebene Selbstbelieferung unverzüglich informieren und im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
Leisten-outlet.de ist zu Teillieferungen berechtigt. Nachlieferungen sind grundsätzlich versandkostenfrei.
§7 Versand und Versandkosten
(1) Die Lieferung kann per Nachnahme, per Vorauskasse, per PayPal oder - bei gesonderten Vereinbarungen durch Bezahlung per Lastschrift/Bankeinzug erfolgen.
(2) Bei einem Versand der Ware per Nachnahme fallen zusätzlich Nachnahmegebühren an. Bei Lastschrift/Bankeinzug wird der Rechnungsbetrag bei Lieferung von Ihrem Bankkonto eingezogen. Kann der Betrag nicht eingelöst werden, behalten wir uns vor, die Bankgebühren an den Kunden zu verrechnen. Bei Zahlung per Kreditkarte wird diese beim Versand der Ware belastet.
(3) Bei einem Bestellwert bis EUR 80,- trägt der Kunde die Kosten für Verpackung und Versand. Bestellungen über EUR 80,- innerhalb Deutschlands sind versandkostenfrei.
(4) Erfolgt die Lieferung ins EU-Ausland oder in Nicht-EU-Länder, werden individuelle Frachtkosten berechnet, über die der Kunde nach erfolgter Bestellung informiert wird. Er hat danach die Möglichkeit, die Bestellung zu bestätigen oder zu stornieren.
§8 Eigentumsvorbehalt
(1) Leistenoutlet.de behält sich das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(2) Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
§9 Haftung für Mängel
(1) Leistenoutlet.de haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.
Der Kunde hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
(2) Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 12.
(3) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht.
§10 Haftung für Schäden

(1) Die Haftung von Leisten-outlet.de für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
(4) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Erfüllungsgehilfen.

§11 Verjährung eigener Ansprüche
Die Ansprüche von Leistenoutlet.de auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.  
§12 Datenschutz

Leistenoutlet.de ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, im Sinne des Datenschutzgesetzes, für Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen.  

§13 Erfüllungsort - Gerichtsstand

(1) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz.
(2) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

§14  Anwendbares Recht
Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Art. 9 EGBGB).


  Haben Sie Fragen zu diesen Bestimmungen oder möchten mit uns in Kontakt treten, so nutzen Sie bitte eine der zahlreichen Kontaktmöglichkeiten auf unserer Homepage oder wenden Sie sich direkt an:

Firma Leisten-outlet.de
Inhaber Birgit Messerschmidt
Starenweg 5
D-74532 Ilshofen

Telefon 07904/941141
Telefax 07904/941143

eMail: info@leisten-outlet.de

  Stand: 01.05.2008

 

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